Antrag: konsumtiver Haushalt 2025 + 2026

Innenstadt-West
22.01.2025 – Antrag

Der Antrag (Drucksache Nr.: 37242-25) der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 22.01.2025 beschlossen:

Antrag:

Die zur Verfügung stehenden Mittel im konsumtivne Haushalt 2025 + 2026 sollen gemäß Tischvorlage budgetiert werden.

2024-12-26 Tischvorlagen konsumtiver Haushalt 2025 + 2026.xlsx

Begründung:

Die vorgeschlagene Mittelverteilung folgt im Wesentlichen zwei Grundsätzen: o Zum einen werden die in der Umsetzung als realistisch betrachteten bzw. die in die Zuständigkeit der Bezirksvertretung fallenden Vorschläge der Verwaltung umgesetzt. o Andererseits folgen wir unseren politischen Vorgaben und stellen damit Geld sowohl für zukunftsorientierte Projekte als auch für in den Jahren 2025 + 2026 zu finanzierenden Maßnahmen zur Verfügung. Wir wollen für alle Bewohner*innen unseres Stadtbezirkes Verbesserungen erreichen und deshalb breit aufgestellt, kleinteilige Maßnahmen fördern. Das erreichen wir durch Budgettöpfe, aus denen wir auf Antrag Maßnahmen finanzieren bzw. mitfinanzieren.

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