Antrag: Konsumtiver Haushalt 2023

Innenstadt-West
18.01.2023 – Antrag

Der Antrag (Drucksache Nr.: 26823-23) der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 18.01.2023 wie vorgelegt angenommen.

Antrag:

Die im konsumtiven Haushalt 2023 vorgelegten Mittel sollen gemäß Tischvorlage budgetiert werden.

Begründung:

Die vorgeschlagene Mittelverteilung folgt im Wesentlichen zwei Grundsätzen. Zum einen werden die in der Umsetzung als realistisch betrachteten Vorschläge der Verwaltung umgesetzt. Andererseits folgen wir unseren politischen Vorgaben und stellen damit Geld sowohl für zukunftsorientierte Projekte als auch für im Haushaltsjahr 2023 zu finanzierende Maßnahmen zur Verfügung. Wir wollen für alle Bewohner*innen unseres Stadtbezirkes Verbesserungen erreichen und deshalb breit aufgestellt, kleinteilige Maßnahmen fördern. Das erreichen wir durch Rückstellungen, aus denen wir auf Antrag Maßnahmen finanzieren bzw. mitfinanzieren.

Tischvorlage:

zurück