Antrag: Auflösung von Rückstellungen

Innenstadt-West
27.04.2022 – Antrag

Der Antrag (Drucksache Nr.: 24335-22) der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 27.04.2022 in der vorgelegten Form angenommen.

Antrag:

Die Rückstellung investiv für einen Kreisverkehr in Dorstfeld wird aufgelöst. Die gesamte Summe wird dem investiven Haushalt zugeführt.

Begründung:

In absehbarer Zeit ist nicht mit einer Umsetzung der Maßnahme zu rechnen. Auch sind die geschätzten Kosten von etwa 800000 Euro nicht durch die BV aufzubringen.

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