Anfrage: Unbeantwortete Anfragen und Anträge aus dem Jahr 2022 und 2023

Innenstadt-West
22.01.2025 – Anfrage

Die Anfrage (Drucksache Nr.: 37237-25) der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 22.01.2025 wie vorgelegt angenommen.

Anfrage:
Wir bitten gemäß Geschäftsordnung um kurzfristige Beantwortung folgender noch ausstehender Anfragen und Anträge aus der aktuellen Legislaturperiode:

Sitzung 02.02.2022
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.1 Anlegen von Kräuterbeeten und Beerenstrauchbereichen / 23421-22

Sitzung 02.03.2022
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.2 Entsiegelung einer Parkfläche und Einrichtung einer Grünanlage / 23715-22 – wie ist der aktuelle Stand nach Beauftragung der BV in der Sitzung am 24.08.2022?
5.1.3 Denkmal Baggerbau Dorstfeld / 23765-22

Sitzung 27.04.2022
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.6 Neuaufteilung der Verkehrsführung in der südlichen Hansastraße / 24342-22

Anfrage GRÜNE/SPD:
16.2.1 Mindestbreite Bürgersteig / 24327-22

Sitzung 08.06.2022
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.2 Bevorzugter Abbau von Umlaufschranken und alternative Lösung / 24776-22

Anfrage GRÜNE/SPD:
16.2.1 Unterführung der Wittekindstraße unter der B1 - Neugestaltung / 24777-22

Sitzung 24.08.2022
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.1 Einbau einer Umwälzpumpe im Teich am SchulteWitten Haus / 25294-22
5.1.2 Wiederherstellung der Radfahrstreifen und den Sicherheitsräumen zwischen Treibstraße und Bahnhofsstraße / 25295-22
5.1.4 Beteiligung der Bezirksvertretung bei Planung und Umsetzung des neuen Gartenvereins Im Wiesengrund / 25297-22
5.1.6 Neugestaltung des Stefan-Engels-Platzes – vor der Kinderklinik / 25299-22
5.1.8 Stand und Ausbau der Ladeinfrastruktur für E Autos / 25301-22
5.1.9 Spielplatz Vinckeplatz: Sandkasten für Kleinkinder mit Spielgerät / 25302-22
5.1.10 Gendergerechte Benennung von Straßen / 25303-22 – hier bitten wir um Veröffentlichung der Antwort in Session (Antwort lag uns im Zuge der BAV vor)
5.1.12 Finanzierung Bürgerhaus Dorstfeld / 25310-22

Anfrage GRÜNE/SPD:
16.2.1 Wegeführung - Radweg Rosemeyerstraße / 25305-22

Sitzung 19.10.2022
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.7 Anfahrt LKW Thyssen Krupp Rothe Erde / 25961-22
5.1.8 Verkehr Silberstraße zwischen Hansastraße und Kreisverkehr / 25963-22

Anfrage GRÜNE/SPD:
16.2.4 Öl-Haus Rheinische Straße Ecke Ofenstraße / 25970-22

Sitzung 01.03.2023
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.1 Straßenbeleuchtung in Dorstfeld / 27249-23

Sitzung 19.04.2023
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.1 Installation eines Trinkwasserbrunnens im Westpark / 30866-23

Anfragen GRÜNE/SPD:
16.2.1 Vertragssituation Emscherradweg / 30867-23
16.2.2 Baumschnitt: Beseitigung von Totholz / 30869-23
16.2.3 Installation von Ladeinfrastruktur im Rahmen von Kanalbauarbeiten / 30926-23

Sitzung 07.06.2023:
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.1 Möglichkeiten zur Veränderung der Verkehrsführung im Bereich Lange Straße / 31646-23
5.1.2 Prüfauftrag Radwall / 31649-23
5.1.3 Müllproblematik bei BVB Heimspielen / 31648-23
5.1.5 Zwei zusätzliche Bänke für den Spielplatz im Westpark / 31651-23

Sitzung 23.08.2023:
Anträge GRÜNE/SPD: 5.1.2 Einrichtung Fahrradstr. Arndtstr. (…) / 32288-23
5.1.3 Kinderhängematte für Tremoniapark / 32289-23

Anfrage GRÜNE/SPD:
16.1.1 Unterführung S.Bahn-Haltestelle West / 32299-23

Sitzung 27.09.2023:
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.2 Entfernung eines Pfosten Nederhoffstr. / 32738-23
5.1.3 Information über besondere Begräbnisstätten Südfriedhof / 32739-23

Sitzung 22.11.2023
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.1 Austausch von Spielgeräten Spielplatz Kuithanstr. / 33297-23
5.1.3 Neue Spielgeräte für den Wasserspielplatz Südfriedhof / 33299-23
5.1.4 Zusätzliche Bänke auf dem Spielplatz am Südfriedhof / 33301-23
5.1.5 Aufstellung von Trockentrenntoiletten / 33300-23

Anfrage GRÜNE/SPD: 16.2.1 Umsetzung von finanzierten Spielgeräten / 33302-23

Begründung:
Die vom Rat der Stadt Dortmund beschlossene Geschäftsordnung sieht eine Beantwortung der Anfragen zur nächsten Sitzung vor. Dies ist bei den Anfragen aus dem Jahr 2022 und 2023 längst überfällig. Zudem ist eine Rückmeldung auf Anträge zur übernächsten Sitzung zur Beschlussantragsverfolgung zu erwarten, so auch die Einigung am 19.3.2024 in der AböOAB-Sitzung. Bei oben aufgeführten Anträgen handelt es sich zumindest noch bei den Anträgen aus dem Jahr 2022 um Anträge aus der „alten“ Beschlussantragsverfolgung, die nicht von der Umstellung des Gremieninformationssystems betroffen waren und bislang keine Bearbeitung vorliegt oder der Sachstandsbericht zwischenzeitlich veraltet ist.

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