Anfrage: Unbeantwortete Anfragen und Anträge aus dem Jahr 2021

Innenstadt-West
28.08.2024 – Anfrage

Die Anfrage (Drucksache Nr.: 35739-24) der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 28.08.2024 wie vorgelegt angenommen.

Anfrage:

Wir bitten gemäß Geschäftsordnung um kurzfristige Beantwortung folgender noch ausstehender Anfragen und Anträge aus dem Beginn der aktuellen Legislaturperiode:

Sitzung 03.03.2021
Anfragen GRÜNE/SPD:
16.2.2 Jüdische Friedhöfe in Dorstfeld 19519-21
16.2.4 Planungsstand Kampstr 19521-21
16.2.6 Evaluation Sicherheitsdienst Westpark 19517-21

Sitzung 28.04.2021
Anfragen GRÜNE/SPD:
16.2.1.3 Kanalbau im Neuen Graben 20666-21
16.2.1.4 Ausbau RS1 20667-21
16.2.1.6 Mobilitätskonzept Kreuzviertel 20669-21

Sitzung 02.06.2021
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.3 Errichtung Mahnmal in der KZ Außenstelle 21161-21
Dieser Antrag ist abgeschlossen, jedoch ist die zusätzlich in der BV-Sitzung gestellte Anfrage noch nicht beantwortet.

Anfragen GRÜNE/SPD:
16.2.1 Dachbegrünung von Bushaltestellen 21165-21

Sitzung 01.09.2021
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.5 Parkmanagement d. Westparks auf Prüfstand 21940-21
Sitzung 27.10.2021

Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.2 Nestschaukel Kita Sengsbank 22554-21

Sitzung 01.12.2021
Anträge GRÜNE/SPD:
5.1.1. Koordinierung Baumbewässerung 23014-21

Anfragen GRÜNE/SPD:
16.2.1 Laternen Hallerey 23022-21

Begründung:

Die vom Rat der Stadt Dortmund beschlossene Geschäftsordnung sieht eine Beantwortung der Anfragen zur nächsten Sitzung vor. Dies ist bei den Anfragen aus dem Jahr 2021 längst überfällig. Zudem ist eine Rückmeldung auf Anträge zur übernächsten Sitzung zur Beschlussantragsverfolgung zu erwarten, so auch die Einigung am 19.3.2024 in der ABöOAB-Sitzung. Bei oben aufgeführten Anträgen handelt es sich noch um Anträge aus der „alten“ Beschlussantragsverfolgung, die nicht von der Umstellung des Gremieninformationssystems betroffen waren.

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