Antrag: Aufhebung von konsumtiven Beschlüssen

Innenstadt-West
03.03.2021 – Antrag

Der Antrag (Drucksache Nr.: 19532-21) der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 03.03.2021 in der vorgelegten Form angenommen (ursprüngliche Sitzung der Bezirksvertretung am 20.01. wurde aufgrund Corona abgesagt).

Antrag:

Die Bezirksvertretung InW hebt nachfolgend aufgeführte Beschlüsse auf.

Ergänzung Pausenspielgeräte/Klettergerüst 17.12.2014 € 1.500, -
Liebig/Peter Vischer GS Zuschuss Kletterfelsenprojekt 02.11.2016 € 6.000, -
HWMT Zuschuss Skatboard Initiative 12.12.2018 € 1.000, -
Quartiersmanagement 2020 30.10.2019 € 25.000,-

Begründung:

Bei 3 Beschlüssen gab es trotz Nachfrage keine Statusänderung. Ein Quartiersmanagement hat es in 2020 nicht gegeben. Offensichtlich werden die Beschlüsse nicht umgesetzt. Die Mittel sind dem konsumtiven Haushalt zuzuführen.

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