Antrag: Aufhebung von investiven Beschlüssen

Innenstadt-West
03.03.2021 – Antrag

Der Antrag (Drucksache Nr.: 19531-21) der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 03.03.2021 in der vorgelegten Form angenommen (ursprüngliche Sitzung der Bezirksvertretung am 20.01. wurde aufgrund Corona abgesagt).

Antrag:

Die Bezirksvertretung InW hebt nachfolgend aufgeführte Beschlüsse auf.

Beleuchtung Bolzplatz Heinrich-Wenke-Str. 29.11.2017 € 3.500, -

Zuschuss „Internationale Klassenzeitung“ 20.09.2017 € 4.290, -

Leibniz Gymnasium Anschaffung Sportgeräte 10.05.2017 € 4.156, -

MLK Gesamtschule Stadterneuerung Unionviertel 30.11.2016 € 25.000,-

Begründung:

Bei den Beschlüssen gab es trotz Nachfrage keine Statusänderung. Offensichtlich werden die Beschlüsse nicht umgesetzt. Die Mittel sind dem investiven Haushält zuzuführen.

zurück